Richter25.09.2023

Sind Richter Beamte?

Richter nehmen die Aufgaben der Rechtsprechung wahr. Sie bekleiden daher ein öffentliches Amt. Doch welchen Status haben sie? Gelten Richter als Beamte oder haben sie einen anderen Status?

Sind Richter Beamte?

Richter sind keine Beamte. Sie stehen aber beim Bund oder einem Land in einem öffentlich-rechtlichen Dienst­verhältnis, das dem Beamten­verhältnis ähnelt. Richter sind Beamten in vielen Dingen gleichgestellt. Wären Richter Beamte, so ergäben sich Probleme mit der richterlichen Unabhängigkeit. Beamte sind nämlich weisungs­gebunden.

Wie werden Richter bezahlt?

Die Bezahlung der Richter richtet sich nach dem Besoldungs­gesetz des Bundes bzw. der Besoldungs­gesetze der Länder und den dazugehörigen Besoldungs­ordnungen. Während Richter im Bundes­dienst in 10 Besoldungs­gruppen eingeordnet werden, werden Richter im Landes­dienst in 8 Besoldungs­gruppen aufgeteilt. In welcher Gruppe sich ein Richter einordnet, bestimmt sich nach seiner Position. So wird ein Richter beim Bundes­arbeits­gericht nach der Besoldungs­gruppe R6 bezahlt.

source:refrago/rb
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